[OLPC-DE] xo-symbole

[Rainer Schmitz]

Hey
On Monday 08 March 2010 22:26:16 M. Guru wrote:
> Ich hab mal eben ein bischen recherchiert ...
>
> Targobank hat am 24.07.2009 eine Wort-Bildmarke angemeldet:
> http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020090227071/DE
>
> Das heißt, die Kombi aus dem X-Männchen mit den Worten "TARGO BANK"
> ist geschützt.
> Und zwar in den Klassen **16, 35, 36 und 38.
> Markenrechtlich relevant wäre eventuell Klasse 38 (Telekommunikation)
> ... Siehe
> http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/nizza/nizza9_tei1_kl
>asseneinteilung.pdf
>
> Aber selbst wenn Citibank das X-Männchen als Bildmarke angemeldet
> hätte: XO-Logo und Targo-Logo unterscheiden sich nicht unerherblich
> in Form und Farbgebung - Markenrechtliche Probleme gibt es aber nur,
> wenn Verwechslungsgefahr gegeben ist...
> Die CC-Lizenz wurde wohl eher nicht verletzt, höchstens die Idee mit
> dem X-Männchen geklaut. Aber CC schützt ja nur das Design, nicht die
> Idee. Also im Zweifelsfall lieber gut geklaut als schlecht kopiert.
> Da kann man den Designern von  der Citibank oder Targobank oder
> OLPCbank oder wie die jetzt heißen nur gratulieren...
> **
Danke für die Infos, ich habe den Jack Woolfskin-Fall im Kopf und wollte 
mal wissen was hier so passieren könnte.

Rainer

>
> Am 8. März 2010 10:35 schrieb Guido Bockamp <olpc at bockamp.eu>:
> > Hallo Rainer!
> >
> > Am 08.03.2010 10:34, schrieb Rainer Schmitz:
> > > Hallo zusammen,
> > >
> > > wie sieht es eigentlich rechtlich mit den verwendeten Symbolen
> > > aus? Wenn ich richtig gelesen habe haben alle eine CC-Lizenz.
> > >
> > > Gibt es da eventuell Ärger, für wen auch immer, bei folgender
> > > Darstellung mit diesem Hinweis:
> > >
> > > http://targobank.de
> > >
> > > FIRMENZEICHEN:
> > >
> > > Der Name TARGOBANK ist mit seinem gesamten Erscheinungsbild
> > > marken- und warenzeichenrechtlich geschützt.
> >
> > Dasselbe habe ich mir auch schon gedacht. "Deformation
> > professionelle" ;-)
> >
> > --Guido
> >
> > _______________________________________________
> > olpc-de mailing list
> > olpc-de at lists.laptop.org
> > http://lists.laptop.org/listinfo/olpc-de