[OLPC-DE] xo-symbole

[M. Guru]

Ich hab mal eben ein bischen recherchiert ...

Targobank hat am 24.07.2009 eine Wort-Bildmarke angemeldet:
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020090227071/DE

Das heißt, die Kombi aus dem X-Männchen mit den Worten "TARGO BANK" ist
geschützt.
Und zwar in den Klassen **16, 35, 36 und 38.
Markenrechtlich relevant wäre eventuell Klasse 38 (Telekommunikation) ...
Siehe
http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/nizza/nizza9_tei1_klasseneinteilung.pdf

Aber selbst wenn Citibank das X-Männchen als Bildmarke angemeldet hätte:
 XO-Logo und Targo-Logo unterscheiden sich nicht unerherblich in Form und
Farbgebung - Markenrechtliche Probleme gibt es aber nur, wenn
Verwechslungsgefahr gegeben ist...
Die CC-Lizenz wurde wohl eher nicht verletzt, höchstens die Idee mit dem
X-Männchen geklaut. Aber CC schützt ja nur das Design, nicht die Idee.
Also im Zweifelsfall lieber gut geklaut als schlecht kopiert. Da kann man
den Designern von  der Citibank oder Targobank oder OLPCbank oder wie die
jetzt heißen nur gratulieren...
**

Am 8. März 2010 10:35 schrieb Guido Bockamp <olpc at bockamp.eu>:

> Hallo Rainer!
>
> Am 08.03.2010 10:34, schrieb Rainer Schmitz:
> > Hallo zusammen,
> >
> > wie sieht es eigentlich rechtlich mit den verwendeten Symbolen aus? Wenn
> > ich richtig gelesen habe haben alle eine CC-Lizenz.
> >
> > Gibt es da eventuell Ärger, für wen auch immer, bei folgender
> > Darstellung mit diesem Hinweis:
> >
> > http://targobank.de
> >
> > FIRMENZEICHEN:
> >
> > Der Name TARGOBANK ist mit seinem gesamten Erscheinungsbild marken- und
> > warenzeichenrechtlich geschützt.
> >
> Dasselbe habe ich mir auch schon gedacht. "Deformation professionelle" ;-)
>
> --Guido
>
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